Schäuble stellt Unschuldsvermutung infrage!

  • Liebe Freunde!


    Habt ihr euch auch zweimal die Augen reiben müssen, als ihr z.B. auf heise.de gelesen habt, daß unser Mielke auf Rädern die Unschuldsvermutung für Terroristen abschaffen will? Seine bisherigen Pläne zur \"Stärkung der inneren Sicherheit\" waren ja schon schlimm genug, aber an einem _der_ Grundpfeiler unserer Demokratie zu rütteln ist schon der Oberhammer. Für mich hat sich unser Innenminister damit vollends ins Abseits gestellt und eigentlich sollte man ihn wegen verfassungsfeindlicher Umtriebe anzeigen! Ich bin mal gespannt, was er in dem Stern-Interview wirklich gesagt hat, ob er sich _tatsächlich_ zu der Aussage hat hinreißen lassen, an der Unschuldsvermutung rütteln zu wollen.
    Wehret den Anfängen heißt es immer!


    Grüße aus Wien
    Rüdiger

  • Liebe Freunde!


    Habt ihr euch auch zweimal die Augen reiben müssen, als ihr z.B. auf heise.de gelesen habt, daß unser Mielke auf Rädern die Unschuldsvermutung für Terroristen abschaffen will? Seine bisherigen Pläne zur \"Stärkung der inneren Sicherheit\" waren ja schon schlimm genug, aber an einem _der_ Grundpfeiler unserer Demokratie zu rütteln ist schon der Oberhammer. Für mich hat sich unser Innenminister damit vollends ins Abseits gestellt und eigentlich sollte man ihn wegen verfassungsfeindlicher Umtriebe anzeigen! Ich bin mal gespannt, was er in dem Stern-Interview wirklich gesagt hat, ob er sich _tatsächlich_ zu der Aussage hat hinreißen lassen, an der Unschuldsvermutung rütteln zu wollen.
    Wehret den Anfängen heißt es immer!


    Grüße aus Wien
    Rüdiger

  • @Jürgen:


    Da kann ich nur mit einem Zitat von Benjamin Franklin antworten: \"Wer immer mehr Freiheit zu Gunsten der Sicherheit opfert, wird am Ende beides verlieren!\"


    Absolute Sicherheit kann und wird es nicht geben und die von Schäuble eingeführten oder geplanten Dinge wie die Anti-Terrordatei, die Vorratsdatenspeicherung, die Onlinedurchsuchung von Computern oder nun die geforderte Abschaffung der Unschuldsvermutung für Terroristen (leicht erweiterbar durch Streichung von \"für Terroristen\") sind allesamt nicht geeignet, Terroranschläge zu verhindern.


    Grüße
    Rüdiger


    Grüße
    Rüdiger

  • @Jürgen:


    Da kann ich nur mit einem Zitat von Benjamin Franklin antworten: \"Wer immer mehr Freiheit zu Gunsten der Sicherheit opfert, wird am Ende beides verlieren!\"


    Absolute Sicherheit kann und wird es nicht geben und die von Schäuble eingeführten oder geplanten Dinge wie die Anti-Terrordatei, die Vorratsdatenspeicherung, die Onlinedurchsuchung von Computern oder nun die geforderte Abschaffung der Unschuldsvermutung für Terroristen (leicht erweiterbar durch Streichung von \"für Terroristen\") sind allesamt nicht geeignet, Terroranschläge zu verhindern.


    Grüße
    Rüdiger


    Grüße
    Rüdiger

  • @Impala:


    Wenn ich es verhindern kann, dann nicht. [Blockierte Grafik: http://www.107slfreunde.de/images/smilies/icon_smile.gif]


    Einen Webserver, der per Defintion öffentlich sein muß, kann ich zwar nicht wie meinen PC daheim in eine DMZ stellen, aber immerhin bemühe ich mich, das System einbruchsicher zu gestalten (Verwendung von Net- bzw. bald FreeBSD als OS, keine root-Logins per SSH etc.). Und solange *BSD selbst keine Sicherheitslücken hat, über die man mir Schadsoftware unterjubeln könnte, kann ich an den zahlreichen Logs sehen, wer gerade mal wieder versucht, Zugriff zu erlangen (was in der Tat häufig passiert [Blockierte Grafik: http://www.107slfreunde.de/images/smilies/icon_smile.gif] )


    Grüße
    Rüdiger

  • @Impala:


    Wenn ich es verhindern kann, dann nicht. [Blockierte Grafik: http://www.107slfreunde.de/images/smilies/icon_smile.gif]


    Einen Webserver, der per Defintion öffentlich sein muß, kann ich zwar nicht wie meinen PC daheim in eine DMZ stellen, aber immerhin bemühe ich mich, das System einbruchsicher zu gestalten (Verwendung von Net- bzw. bald FreeBSD als OS, keine root-Logins per SSH etc.). Und solange *BSD selbst keine Sicherheitslücken hat, über die man mir Schadsoftware unterjubeln könnte, kann ich an den zahlreichen Logs sehen, wer gerade mal wieder versucht, Zugriff zu erlangen (was in der Tat häufig passiert [Blockierte Grafik: http://www.107slfreunde.de/images/smilies/icon_smile.gif] )


    Grüße
    Rüdiger

  • .


    Die Herrschaften von der ehemaligen Staatssicherheit der DDR
    werden doch ohnehin seit Monaten grün und gelb vor Neid, wenn sie
    sich nicht gar total Schwarz ärgern, wie der Schäuble ihnen mit seinen
    Plänen die Butter vom Überwachungsbrot nimmt und ihnen mal richtig
    zeigt, wie man eines Staates Einwohner total totalüberwacht und
    Ihnen Grundrechte klaut! Wolfgang Schäuble - xxxxxxxxxxxxxxxxxxx
    xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx


    Ich frage mich aber ernsthaft, wofür ich \'68 eigentlich gegen den
    ganzen alten Muff demonstriert hatte! Und so zitiere ich dem Herrn
    Schäuble empört den xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx. Die richtige Höhe hat er ja.



    Detlef [Blockierte Grafik: http://www.107slfreunde.de/images/smilies/icon_mad.gif]



    amtierende Bundeminister erfahren hier keine Beleidigungen...


    [ Diese Nachricht wurde editiert von : EB on 18-04-2007 15:11 ]


    [ Diese Nachricht wurde editiert von : wollo on 18-04-2007 16:09 ]

  • .


    Die Herrschaften von der ehemaligen Staatssicherheit der DDR
    werden doch ohnehin seit Monaten grün und gelb vor Neid, wenn sie
    sich nicht gar total Schwarz ärgern, wie der Schäuble ihnen mit seinen
    Plänen die Butter vom Überwachungsbrot nimmt und ihnen mal richtig
    zeigt, wie man eines Staates Einwohner total totalüberwacht und
    Ihnen Grundrechte klaut! Wolfgang Schäuble - xxxxxxxxxxxxxxxxxxx
    xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx


    Ich frage mich aber ernsthaft, wofür ich \'68 eigentlich gegen den
    ganzen alten Muff demonstriert hatte! Und so zitiere ich dem Herrn
    Schäuble empört den xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx. Die richtige Höhe hat er ja.



    Detlef [Blockierte Grafik: http://www.107slfreunde.de/images/smilies/icon_mad.gif]



    amtierende Bundeminister erfahren hier keine Beleidigungen...


    [ Diese Nachricht wurde editiert von : EB on 18-04-2007 15:11 ]


    [ Diese Nachricht wurde editiert von : wollo on 18-04-2007 16:09 ]

  • Unser Mielke auf Rädern? Habe ich was verpasst?


    Komisch: Unternimmt ein Politiker was - ist es verkehrt. Macht er nix - auch verkehrt. Besser Politiker erschüttern als Terroristen, gell? Oder aber er ist auf dem Weg zur Arbeit mal mit OFFENEN Augen durch die Straße Richting Alt-Moabit gefahren und hat sich einiges übersetzen lassen, was die Bevölkerung gesagt hat... Im Zweifel für den Angeklagten?


    Und was überwachte Bürger anbelangt: Wer nutzt Happy Digits? Wer zahlt mit Kreditkarte? Wir sind schon so \"gläsern\",...

  • Unser Mielke auf Rädern? Habe ich was verpasst?


    Komisch: Unternimmt ein Politiker was - ist es verkehrt. Macht er nix - auch verkehrt. Besser Politiker erschüttern als Terroristen, gell? Oder aber er ist auf dem Weg zur Arbeit mal mit OFFENEN Augen durch die Straße Richting Alt-Moabit gefahren und hat sich einiges übersetzen lassen, was die Bevölkerung gesagt hat... Im Zweifel für den Angeklagten?


    Und was überwachte Bürger anbelangt: Wer nutzt Happy Digits? Wer zahlt mit Kreditkarte? Wir sind schon so \"gläsern\",...

  • Politiker nehmen immer gerne populistische Themen bzw. Ereignisse um stückchenweise die Demokratie zu demontieren. Einmal eingeführt wg. der bösen Terroristen, wirds dann auch nach und nach auf den Bürger angewandt.


    Das weitaus schlimmere für die US Bevölkerung als der 9.11 Anschlag waren die darauffolgenden Gesetzesänderungen bzw. neue Gesetze dekoriert als \"Heimatschutz\". Erstaunlicherweise darf dort (gerade aktuell) aber immer noch jeder Idiot mit ner Waffe herumlaufen, das geht dann.


    Leider entfernen sich nur auch stückweise auch deutsche Politiker von der Demokratie, der die derzeitige US Führung insgeheim schon lange abgeschworen hat. Die dümmlich evangelikale Haltung führerender US Politiker kommt noch dazu.


    Demokratien haben offensichtlich Halbwertszeiten, irgenwann fangen sie an zu verkommen...............


    Gerd (nicht Politik- aber Politikerfeindlich)

  • Politiker nehmen immer gerne populistische Themen bzw. Ereignisse um stückchenweise die Demokratie zu demontieren. Einmal eingeführt wg. der bösen Terroristen, wirds dann auch nach und nach auf den Bürger angewandt.


    Das weitaus schlimmere für die US Bevölkerung als der 9.11 Anschlag waren die darauffolgenden Gesetzesänderungen bzw. neue Gesetze dekoriert als \"Heimatschutz\". Erstaunlicherweise darf dort (gerade aktuell) aber immer noch jeder Idiot mit ner Waffe herumlaufen, das geht dann.


    Leider entfernen sich nur auch stückweise auch deutsche Politiker von der Demokratie, der die derzeitige US Führung insgeheim schon lange abgeschworen hat. Die dümmlich evangelikale Haltung führerender US Politiker kommt noch dazu.


    Demokratien haben offensichtlich Halbwertszeiten, irgenwann fangen sie an zu verkommen...............


    Gerd (nicht Politik- aber Politikerfeindlich)

  • Zitat


    On 2007-04-18 12:18, Granada wrote:


    ........unser Mielke auf Rädern.........


    Grüße aus Wien
    Rüdiger


    Diese Bezeichnung finde ich höchst unpassend für einen Mann im Rollstuhl!


    Willy

  • Zitat


    On 2007-04-18 12:18, Granada wrote:


    ........unser Mielke auf Rädern.........


    Grüße aus Wien
    Rüdiger


    Diese Bezeichnung finde ich höchst unpassend für einen Mann im Rollstuhl!


    Willy