Polizeinotruf nicht zuständig?

wollo · 16. Februar 2008

Hallo Freunde,

enn ich der Polizei eine falsche, gefährdende Beschilderung melde, erwarte ich, dass die Ordnungshüter diesen Zustand beseitigen. Auf keinen Fall will ich mit einem dicken Behördentelefonbuch durch die Lande fahren, um mir dann selbst den zuständigen Beamten oder Angestellten suchen zu müssen.

Vor zwei Jahren hatte ich mal das Erlebnis, daß in einer dieser Leuchttafeln bei der Geschwindigkeitsbegrenzung die Ziffern fehlten. Der übrig gebliebene rote Ring signalisierte \"Verbot für Fahrzeuge aller Art\". Und das auf der BAB.

[Blockierte Grafik: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/b/bc/Zeichen_250.svg/120px-Zeichen_250.svg.png]

Die StVo sieht nicht vor, daß der Verkehrsteilnehmer Beschilderungen interpretieren muss, er soll sie befolgen.

Hätte ich anhalten und umkehren müssen??

wollllo

°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°

Ich komm\' zum Glück aus Osnabrück!!

[ Diese Nachricht wurde editiert von : wollo on 16-02-2008 17:59 ]

wollo · 16. Februar 2008

Hallo Freunde,

enn ich der Polizei eine falsche, gefährdende Beschilderung melde, erwarte ich, dass die Ordnungshüter diesen Zustand beseitigen. Auf keinen Fall will ich mit einem dicken Behördentelefonbuch durch die Lande fahren, um mir dann selbst den zuständigen Beamten oder Angestellten suchen zu müssen.

Vor zwei Jahren hatte ich mal das Erlebnis, daß in einer dieser Leuchttafeln bei der Geschwindigkeitsbegrenzung die Ziffern fehlten. Der übrig gebliebene rote Ring signalisierte \"Verbot für Fahrzeuge aller Art\". Und das auf der BAB.

[Blockierte Grafik: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/b/bc/Zeichen_250.svg/120px-Zeichen_250.svg.png]

Die StVo sieht nicht vor, daß der Verkehrsteilnehmer Beschilderungen interpretieren muss, er soll sie befolgen.

Hätte ich anhalten und umkehren müssen??

wollllo

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Ich komm\' zum Glück aus Osnabrück!!

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friede · 16. Februar 2008

Autobahnmeisterei ist ein guter Vorschlag oder auch die zuständige Straßenverkehrsbehörde. Wer das ist, wird man ohne Recherche natürlich kaum herausbekommen.

Das aber hat System. Die (bürgerbevormundende) Beschilderung unserer Straßen ist einer der letzten Refugien rein obrigkeitlichen Verhaltens. Irgendeine Behörde stellt Schilder auf, wir haben zu gehorchen.

Wer erhebt dagegen schon Widerspruch? Ich hab\'s mal gemacht und mir vor Gericht eine blutige Nase geholt. Parkverbot im gesamten Stadtteil (oder Plakette kaufen für 70 DM). Einige Jahre später hat das BVerwG unsere damalige Rechtsansicht für eine andere Stadt im Grunde bestätigt. Geändert hat sich bei uns natürlich nichts. Ist ja eine Einzelfallentscheidung.

Grotesk: In Heidelberg hat ein Kläger gegen einen Bußgeldbescheid Erfolg gehabt. Das Amtsgericht hielt die 30er Zone für rechtswidrig und hob den auf der Verletzung beruhenden Bescheid auf.

Nur: Die 30er Zone blieb bestehen. Die Kamera des Starenkastens - das wußten Insider - war abgeschaltet. Die Bürger mußten weiter 30 fahren. Jahrelang. Irgendwann wurde das öffentlich und die Zone kam weg.

Auch ärgerlich: Jahrelange Tempobeschränkung wegen \"Straßenschäden\" - anstatt sie zu reparieren. Und man fährt lustig über die Straße und findet auch keine Schäden. (...)

Also, Wolllo, ein bißchen Kaiserreich werden wir hier wohl ertragen müssen... oder klagen. Dann aber schnell, denn weil Verkehrsschilder Verwaltungsakte sind, gilt eine einjährige Widerspruchsfrist; die läuft ab dem Moment, wo Du die Schilder zum ersten Mal wahrnehmen kannst.

Viele untertanige (bezogen auf den Schildgeber) Grüße
Friedemann

PS: Wieso Sontagsfahrer? Heute ist doch Samstag [Blockierte Grafik: http://www.107slfreunde.de/images/smilies/icon_cool.gif]

friede · 16. Februar 2008