Ja Andi!
triffst den Nagen auf den Kopf!
Natürlich müssen Veränderungen sein - der Klimawandel ist nun mal keine Sience- Fiction mehr.
Aber so viel blinden und unfundierten Aktionismus wie wir ihn zur Zeit von dieser Regierung erleben ist unfassbar!
1. Bundeweite Regelung zum Nichtraucherschutz - laut verkündet, dann kleinlaut zurückgenommen wegen da erst bekannten Grundgesetzproblemen,
2. Feunstaubverordnung mit allem drum und dran auch für Fahrzeuge die keinen verursachen - Düsseldorfs zuständiger Staatssekretär meinte neulich im TV, dass die Regelung ca, 35.000 Fahrzeuge in und um Düsseldorf betrefen würde. Prinzipiell gut, aber die Stückelung nicht: nur ca. 5.000 Diesel-Dreckschleudern aber 30.000 Otto´s z.T. sogar mit G-Kat!
3. CO2-Steuer: Niemand kann einen fahrzeugtypbezogenen Co2-Ausstoß festlegen! Grund: dieser hängt wesentlich vom Motorpflegezustand und von der Fahrweise ab!
4. Pendlerpauschale - Streichung bis KM 21 vor kurzem eingeführt, jetzt von einem Finanzgericht ans Verfassungsgericht zur Prüfung übergeben, da Grundgesetzwidrig!
u.s.w. - ich könnte einige Seiten füllen.
Jeder Minister plappert kompletten Blödsinn ( z.B. Rauchverbot im eigen PKW ), nur um sich in der Öffentlichkeit wieder ins Gedächtnis zu bringen.
Die große Koalition wird eh nicht ewig halten ( so denken die ), also muss man sich für die nächsten Wahlen positionieren und zeigen!
Da ist scheinbar alles erlaubt. Das Ergebnis aber ist, dass keine Regierung zuvor die Öffentlichkeit und die Wirtschaft derart verunsichert hat!
Feste Jungs, macht nur weiter so - ihr kriegt schon noch alles kaputt...
Übrigens: unter \"Feinstaubgemumsel\" wurden ja düüüstere Perspektiven gezeichnet, zu denen es keine Alternativen gebe.
Ich sach mal nur: lasst den ganzen Verordnungsquatsch mal wirklich juristisch auf seine Rechtmäßigkeit überprüfen. Da dürfte das ein oder andere Regierungs-Kartenhaus kräftig wackeln oder sogar einstürzen ( siehe Pendlerpauschale.... [Blockierte Grafik: http://www.107slfreunde.de/images/smilies/icon_wink.gif]
Trotzdem -
schönen Abend noch....
Martin